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Juli 2023
NürnbergMesse GmbH,
Messezentrum 1, 90471 Nürnberg
itsa365@nuernbergmesse.de
www.itsa365.de
Die NürnbergMesse GmbH entwickelt Technologien und Dienste mit deren Hilfe Menschen und Unternehmen der IT-Sicherheit die Möglichkeit gegeben wird, sich miteinander zu vernetzen und neben den regelmäßig stattfindenden Messen am Messeplatz Nürnberg, ganzjährig Kontakt zu halten. Im Folgenden wird die NürnbergMesse GmbH als NürnbergMesse oder Plattformbetreiber und der Vertragspartner als User bezeichnet.
Im Vertragsverhältnis zwischen dem Plattformbetreiber und dem User gelten ausschließlich die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen für User der Digitalplattform it-sa 365“ (im Folgenden Nutzungsbedingungen).
Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungenabweichende allgemeine Vertragsbedingungen des Users erkennt der Plattformbetreiber nur an, wenn er ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt.
Als User sind sowohl juristische als auch natürliche Personen zugelassen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB). Als Unternehmer gilt eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit der User die Plattform nutzen möchte, muss er sich mittels Angabe seines Vor- und Nachnamens, seiner persönlichen geschäftlichen E-Mail-Adresse sowie eines selbst gewählten Passworts registrieren. Neben diesen Daten werden für die Prüfung der Zugehörigkeit zur Branche IT-Sicherheit weitere branchenspezifische Daten wie die Firma, die Funktion, die berufliche Stellung, der Wirtschaftszweig, der Unternehmensbereich sowie das Land des Unternehmenssitzes für die Registrierung benötigt. Für die Registrierung wird das sog. Double-opt-in-Verfahren verwendet, d. h. die Registrierung des Users ist erst abgeschlossen, wenn die Anmeldung über eine dem User zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt wird. Mit Übersendung der Anmeldebestätigung sind die Zugangsdaten freigeschaltet und der User kann sich mit den Zugangsdaten über den Button „Login“ einloggen. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen kann der User freiwillig in seinem persönlichen Profil bereitstellen. Nach Bestätigung steht dem User ein persönliches Profil auf dieser Digitalplattform zur Verfügung. Das Personenprofil des Users mit den oben genannten Informationen ist für alle registrierten und eingeloggten User sichtbar.
6.1 Der Plattformbetreiber erbringt folgende Leistungen:
6.2 Dem Plattformbetreiber liegt es frei, sein Dienstleistungsangebot nachträglich zu ergänzen, zu erweitern, einzuschränken oder anderweitig abzuändern. Insbesondere ist der Plattformbetreiber berechtigt, sein Dienstleistungsangebot an die aktuelle technische Entwicklung anzupassen oder aufgrund von Gesetzesänderungen oder Änderungen der Rechtsprechung die technischen Eigenschaften und Funktionalitäten der Digitalplattform zu verändern. Sollte eine solche Anpassung die Digitalplattform aus der Sicht des Users nicht nur verbessern, sondern den Leistungsumfang zum Nachteil des Users ändern, wird der Plattformbetreiber die Anpassung spätestens vier Wochen vor ihrer Durchführung dem registrierten User in Textform ankündigen. Änderungen des Leistungsumfanges sind unzulässig, wenn diese für den User unzumutbar sind. Unzumutbarkeit liegt nicht vor, wenn die ausgetauschten oder geänderten Leistungen oder Funktionen in vergleichbarer Form durch den registrierten User genutzt werden können.
7.1 Der User hat bei sich die notwendige technische Infrastruktur, insbesondere Hardware, Software und Telekommunikationsverbindung bereitzustellen. Hinweise auf die Anforderungen an die technische Infrastruktur, die zur Nutzung der Leistungen des Plattformbetreibers notwendig sind, erhält der User auf Anfrage, sofern diese nicht schon im Vertrag, den Leistungsverzeichnissen oder Nebenabreden enthalten sind.
7.2 Der User ist verpflichtet, im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung des Plattformbetreibers zu überprüfen und Störungen unverzüglich gegenüber dem Plattformbetreiber anzuzeigen.
7.3 Dem User ist es verboten, in oder an den Leistungen des Plattformbetreibers enthaltende Urheberrechts-, Marken oder Eigentumszeichen zu entfernen, zu verändern oder zu verdecken sowie an Leistungen oder Produkten des Plattformbetreibers Veränderungen vorzunehmen. Dies gilt auch für Leistungen und Produkte von Dritten, deren sich der Plattformbetreiber im Rahmen seiner Leistungen an den User bedient (Ziffer 6.). Die Nutzung der Digitalplattform und Produkte des Plattformbetreibers oder Dritten ist nur in den Grenzen des Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechts sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte zulässig. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb dieser Grenzen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
7.4 Sofern der User einen aktiven Teil zum Programm der Digitalplattform beiträgt, ist dieser für die Inhalte seiner Konferenzen, Seminare, Fachbeiträge oder sonstigen Online-Veranstaltungen, die er über den Plattformbetreiber oder mit Produkten des Plattformbetreibers durchführt, allein verantwortlich. Die Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Der User hat dafür Sorge zu tragen, dass keine Angaben gemacht, Äußerungen getätigt, Dateien eingestellt oder Inhalte vermittelt werden, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen sowie insbesondere Gewalt verherrlichen, die Rechte Dritter verletzen oder Personen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren. Dem User ist untersagt, die Nachrichtenfunktion der Plattform zu Werbezwecken für eigene Veranstaltungen oder zur Versendung von Massennachrichten zu verwenden.
7.5 Der User verpflichtet sich, den Plattformbetreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einem schuldhaften Verstoß des Users gegen die in Ziffer 7.3. und 7.4. enthaltenen Verpflichtungen beruhen. Der User hat den Plattformbetreiber umgehend zu informieren, wenn er einen solchen Verstoß erkennt oder hat erkennen müssen.
7.6 Der User verpflichtet sich, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die gesetzlichen Vorschriften – insb. des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) – einzuhalten. Ergänzende Regelungen und Informationen hierzu enthält die Datenschutzerklärung des Plattformbetreibers.
7.7 Der User ist verpflichtet, die auf der Plattform im Rahmen des Registrierungsprozesses hinterlegten Daten aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich in seinem Account vorzunehmen. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, den User nach Aufforderung und Gewährung einer Frist von einem Monat von der Plattform zu entfernen, wenn der User nachweislich falsche oder unvollständige Angaben in seinem Profil hinterlegt.
7.8 Der User räumt dem Plattformbetreiber das Recht ein, seine Person und Live-Vortragsformate (z.B. Produktpräsentationen, Workshops, Webinare, Fachvorträge etc.) einschließlich der von ihm gezeigten Präsentationen in audiovisueller Form aufzuzeichnen und die Aufnahmen im Internet auf der Plattform zu verbreiten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der User versichert, dass Medien, die in seinen Vortragsformaten präsentiert werden (z. B. Abbildungen, Filme, Sprache, Musik), frei von Rechten Dritter sind bzw. auf der Digitalplattform unentgeltlich genutzt werden dürfen. Werden urheberrechtlich geschützte Inhalte Dritter eingebunden, wird der User die erforderlichen Nachweise, die eine Nutzungserlaubnis in seinem live-Vortragsformat belegen, sichern und auf Verlangen vorlegen. Der User verpflichtet sich, den Plattformbetreiber von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus einer Verletzung gewerblicher Schutzrechte und/oder einer Urheberrechtsverletzung in seinem Vortrag beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Plattformbetreiber von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
Im Vertragsverhältnis zwischen dem User und dem Plattformbetreiber ist der User Eigentümer der Inhalte und Informationen, die der User an die Digitalplattform übermittelt oder dort veröffentlicht, und gewährt dem Plattformbetreiber und dessen verbundenen Unternehmen die folgende nicht ausschließliche Lizenz:
Das weltweite, übertragbare und unterlizenzierbare Recht, Informationen und Inhalte, die der User über die Digitalplattform des Plattformbetreibers bereitstellt, ohne weitere Zustimmung seitens des Users oder Mitteilung und/oder Entschädigungszahlung an den User oder Dritte zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu verteilen, zu veröffentlichen und zu verarbeiten. Diese Rechte können eingeschränkt oder beendet werden, indem der User bestimmte Inhalte von der Digitalplattform löscht, oder das Vertragsverhältnis beendet wird.
9.1 Der User hat seinen Zugang zu den Leistungen des Plattformbetreibers gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Der User haftet für jede unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der User hat den Plattformbetreiber umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein unbefugter Gebrauch seines Zugangs erfolgte.
9.2 Der User hat die vereinbarten Preise für Leistungen des Plattformbetreibers zu zahlen, die auf Grund einer von ihm zugelassenen Nutzung durch Dritte erbracht werden. Er hat diese auch für Leistungen des Plattformbetreibers zu zahlen, die auf Grund einer unbefugten Nutzung durch Dritte erbracht werden, wenn der User diese Nutzung zu vertreten hat.
Der Plattformbetreiber haftet unbeschränkt nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit sowie für Schäden wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. In allen anderen Fällen haftet der Plattformbetreiber nur
11.1 Die Dienstleistungsangebote des Plattformbetreibers und insbesondere die über Unternehmen und Referenten zur Verfügung gestellten Dienstleistungen wie zum Beispiel Vorträge, Dokumentationen, Webinare, Videoaufzeichnungen, Tonaufzeichnungen, Power-Point-Präsentationen, Fachbeiträge, Whitepaper u.a. sind in der Regel marken- oder urheberrechtlich geschützt.
11.2 Eine Aufzeichnung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonst gewerbliche Nutzung der Dienstleistungsangebote durch den User ist nicht gestattet, außer sowohl der Plattformbetreiber als auch das jeweilige Unternehmen oder der jeweilige Referent haben einer solchen Nutzung ausdrücklich eingewilligt.
Die Nutzung der Digitalplattform ist für den User kostenfrei.
13.1 Wenn der User die Digitalplattform nutzt, speichert der Plattformbetreiber die ihm zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten, bis der User seinen Zugang endgültig löscht. Weiterhin speichert die NürnbergMesse die vom User angegebenen freiwilligen Daten für die Zeit seiner Nutzung der Digitalplattform, soweit der User nicht zuvor die Löschung wünscht. Alle Angaben kann der User im geschützten persönlichen Bereich verwalten und ändern. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.
13.2 Der Plattformbetreiber weist darauf hin, dass die Verarbeitung der durch den User bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten zum Zweck der statistischen Auswertung für Marktforschungszwecke, zur Information (per E-Mail zu künftigen Veranstaltungen zu gleichen oder verwandten Themen) und für Kundenbindungsmaßnahmen (z.B. Erhalt von Treuevorteilen, Einladung zu Veranstaltungen) erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO). Dem kann jederzeit widersprochen werden. Weitere Hinweise zum Datenschutz, insbesondere zur Ausübung Ihrer Betroffenenrechte und zu Ihren Kontaktmöglichkeiten finden Sie unter www.itsa365.de/de-de/datenschutz. An ServicePartner der NürnbergMesse GmbH werden diese Daten nur zur Verarbeitung im Rahmen der o.g. Zwecke übergeben.
13.3 Der Plattformbetreiber weist darauf hin, dass die Verarbeitung der durch den User bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten zur Kontaktaufnahme über die Nachrichtenfunktion durch den Plattformbetreiber für Informationen zu Veranstaltungen, Hinweisen zu neuen Inhalten und weiteren plattformbezogenen Informationen erfolgen kann (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO).
13.4 Der Plattformbetreiber weist darauf hin, dass die von dem User bei der Registrierung angegebenen Daten (insbesondere Interessen, Ziele, Unternehmenszweig, Unternehmensbereich, berufliche Stellung, Land, Sprache) dafür verwendet werden, um das Auffinden durch andere User mittels Filtermöglichkeiten sowie eine gegenseitige Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Zudem weist der Plattformbetreiber darauf hin, dass die von dem User bei der Registrierung angegebenen Interessen dafür verwendet werden, individuellen Content im persönlichen Bereich zur Verfügung zu stellen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.
13.5 Der Plattformbetreiber weist darauf hin, dass die von dem User bei der Registrierung angegebene Email-Adresse dafür verwendet werden kann, den User zu einem existierenden, aktiven Company-Profil zuzuordnen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.
13.6 Wenn sich der registrierte User zu einer Produktpräsentation, Webinar und Workshop o.ä. (Action) eines oder mehrerer Unternehmen anmeldet, werden seine bei der Registrierung getätigten Angaben ( Name, Vorname, Unternehmen, Land, Funktion des Users und E-Mail-Adresse) an das jeweilige Unternehmen zur Betreuung von Kunden und Interessenten sowie zur Abwicklung angebotener Dienstleistungen übermittelt, unabhängig davon, ob es sich um ein Unternehmen aus dem Inland, der EU oder aus sonstigen Drittstaaten handelt.
Gleiches gilt für eine Action, die durch den Plattformbetreiber organisiert und von einem Experten bzw. einem Unternehmen abgehalten werden. Auch hier können bei der Anmeldung die oben genannten Angaben des Users zu den genannten Zwecken an den jeweiligen Experten bzw. das jeweilige Unternehmen übermittelt werden. Die Anmeldung des Users zu einer Action ist freiwillig und findet nicht ohne dessen weitere Mitwirkung statt. Die Daten werden erst an das jeweilige Unternehmen übermittelt, wenn der User sich zu einer Action anmeldet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.
13.7 Sofern sich der registrierte User ein von einem Unternehmen zur Verfügung gestelltes Whitepaper, Präsentationsunterlagen von Vorträgen, Produktflyern oder weitere entsprechend gekennzeichnete Dokumente herunterlädt, oder der registrierte User Aufzeichnungen von Actions aufruft, werden seine bei der Registrierung getätigten Angaben, d.h. Name, Vorname, Unternehmen und E-Mail-Adresse an das jeweilige Unternehmen zur Betreuung von Kunden und Interessenten sowie zur Abwicklung angebotener Dienstleistungen übermittelt, unabhängig davon, ob es sich um ein Unternehmen aus dem Inland, der EU oder aus sonstigen Drittstaaten handelt. Der Download von Dokumenten ist freiwillig und findet nicht ohne weitere Mitwirkung des Users statt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.
13.8 Wenn der registrierte User an einer Action (Produktpräsentation, Webinar, Workshop o.ä.) teilnimmt, werden seine bei der Registrierung getätigten Angaben (d.h. Name, Vorname, Unternehmen und E-Mail-Adresse) an den mit der technischen Umsetzung beauftragten Dienstleister avodaq AG, Wendenstraße 21 b, 20097 Hamburg weitergeleitet, soweit dies zur Durchführung der Action notwendig ist. Selbstverständlich wurden mit diesem Dienstleister die notwendigen datenschutzrechtlichen Vertragswerke abgeschlossen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b EU-DSGVO.
13.9 Wenn der registrierte User an einer Action (Produktpräsentation, Webinar, Workshop o.ä.) teilnimmt, oder über die Nachrichtenfunktion mit anderen Teilnehmern Kontakt aufnimmt, wird sein Vor- und Nachname für die anderen Teilnehmer der jeweiligen Action sichtbar. Zudem besteht die Möglichkeit, dass eine Nachricht innerhalb der Action vorgelesen und aufgenommen wird und hierbei der Vor- und Nachname des Users sowie der Inhalt der Nachricht für die anderen Teilnehmer der jeweiligen Action sichtbar und hörbar wird. Bei speziellen Actions ist es außerdem möglich, dass sich der registrierte User per Kamera und Ton zuschalten kann. In diesem Fall wird für die weiteren Teilnehmer zusätzlich sein Bild sichtbar und seine Stimme hörbar. Gleiches gilt für die direkte Kontaktaufnahme zu anderen Teilnehmern mittels Chat oder Video-Chat. Durch die genannten Optionen wird es den Teilnehmern ermöglicht, sich untereinander zu vernetzen und zu interagieren. Hierin liegt auch das berechtigte Interesse des Plattformbetreibers (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f EU-DSGVO). Selbstverständlich hat der User das Recht, dieser Verarbeitung zu widersprechen. Wie der User sein Recht geltend machen kann, ist unter Ziffer 13.10 geregelt.
13.10 Jeder User hat das Recht zur Beschwerde über diese Datenverarbeitung bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für Datenschutz und kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen Auskunft, Berichtigung, Löschung oder die eingeschränkte Verarbeitung verlangen, der Verarbeitung widersprechen oder sein Recht auf Datenübertragbarkeit geltend machen. Für Fragen stehen die NürnbergMesse GmbH oder ihr Datenschutzbeauftragter gerne zur Verfügung. Weitere Hinweise zum Datenschutz, insbesondere zu den Kontaktmöglichkeiten finden Sie unter www.itsa365.de/de-de/datenschutz
Erfüllungsort ist Nürnberg. Das gilt auch für den Gerichtsstand, wenn der User Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Der Plattformbetreiber ist auch berechtigt, den User an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollten die Teilnahmebedingungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung zu ersetzen bzw. die Lücke durch eine solche Regelung auszufüllen, mit der der von den Parteien verfolgte wirtschaftliche Zweck am ehesten erreicht werden kann.